Haribo verliert Rechtsstreit gegen Katjes

Mittwoch, 24. November 2004

Im Rechtstreit um den Namen Yogurtgums hat der Süßwarenhersteller Haribo eine neuerliche Schlappe erlitten. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht wies die Berufung von Haribo gegen ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf zurück. Haribo wollte durchsetzen, dass Mitbewerber Katjes die Marke Yoghurtgums aufgibt. Nach Meinung von Haribo handelt es sich dabei lediglich um eine Inhaltsbeschreibung, die keinen Markenschutz verdiene.

Das Gericht vertrat dagegen die Ansicht, dass es auf den beschreibenden Charakter des Namens allein nicht ankommt. Vielmehr sei entscheidend, ob ein Teil der Verbraucher in der Bezeichnung einen Hinweis auf die Herkunft der Ware oder ein Unterscheidungsmerkmal gegenüber Waren anderer Herkunft sehen könne. ork
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