Goldhase hoppelt erneut vor Gericht

Freitag, 16. Juli 2010
Geschützte Marke: Der Goldhase von Lindt
Geschützte Marke: Der Goldhase von Lindt

Der Hasen-Streit geht weiter. Die Auseinandersetzung zwischen dem Goldhasen-Hersteller Lindt & Sprüngli und der Confiserie Riegelein fand auch im zehnten Jahr vor dem Bundesgerichtshof kein Ende. Der BGH verwies das Verfahren erneut an das Oberlandesgericht Frankfurt. Ein wenig erinnert die Geschichte an den ewigen Kampf zwischen David und Goliath, wobei die Rollen klar verteilt sind. Lindt ist der Riese, Riegelein der kleine Herausforderer. Im Jahr 2000 hatte der Schweizer Konzern seinen goldenen Sitzhasen mit dem roten Band und dem Glöckchen als dreidimensionale Marke schützen lassen. Seitdem gibt es regelmäßig von allen Seiten etwas auf die (Hasen)Ohren. Lindt wirft der Confiserie vor, diesen Schutz mit seinen Produkten verletzt zu haben und klagt auf Unterlassung und Schadenersatz. Das mittelständische Unternehmen hat wie andere Hersteller auch sitzenden, seitwärts blickenden Schokoladenhasen in Goldfolie im Angebot. Doch statt nachzugeben, hält Riegelein juristisch dagegen.

Bereits 2002 gab das Landgericht Frankfurt Riegelein in erster Instanz Recht. Dagegen und gegen drei weitere Urteile zu Gunsten der Familienfirma legte Lindt & Sprüngli Rechtsmittel ein.

Vor dem höchsten deutschen Zivilgericht erzielte der Konzern jetzt einen Teilerfolg. Nach Auffassung der BGH-Richter muss das OLG Frankfurt weitere Details über Form, Farbe und Schriftzug der beiden Goldhasen ermitteln. Die Frankfurter Kollegen hätten in ihrer Verhandlung zu wenig Feststellungen getroffen, auf die sich der BGH berufen könnte, kritisierte der Vorsitzende Richter Joachim Bornkamm. Der Streitwert für die Revision legte das Gericht auf 450.000 Euro fest. Ende des Verfahrens offen. mir
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