Europäische Markennamen genießen weltweit Schutz

Donnerstag, 16. Juli 1998

Marken von Unternehmen der Europäischen Union sind vor dem Mißbrauch durch Re-Importeure geschützt. Dies bestätigte am heutigen Donnerstag der Europäische Gerichtshof in Luxemburg in einem Grundsatzurteil. Der österreichische Brillenhersteller Silhouette hatte vor drei Jahren zahlreiche Auslaufmodelle an Brillengestellen nach Bulgarien verkauft. Eine Handelsgesellschaft erwarb die exklusiven Brillengestelle und führte sie zu deutlich reduzierten Preisen wieder nach Österreich ein. Anlaßder Klage war schließlich, daß das Handelshaus den Verkauf der günstig angebotenen Brillen durch eine große Werbekampagne unterstützte. Damit, so ist Silhouette überzeugt, habe das Handelhaus dem Ansehen von Silhouette als "Produzenten qualitativ hochwertiger und modischer Brillen" geschadet. Der Europäische Gerichtshof gab dem Unternehmen recht, nur so ist nach Ansicht der Luxemburger Richter "das Funktionieren des Binnenmarktes in vollem Umfang" gewährt.
Meist gelesen
stats