Ebay gewinnt Rechtsstreit gegen L'Oréal

Freitag, 10. Dezember 2010
Der Online-Marktplatz gewinnt Rechtsstreit mit L'Oréal
Der Online-Marktplatz gewinnt Rechtsstreit mit L'Oréal

Aufatmen bei Ebay. Nach Auffassung des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Niilo Jääskinen haftet der elektronische Marktplatz nicht generell für Verstöße seiner Kunden gegen Markenrechte. Erst wenn Verstöße gemeldet würden und der Händler dies fortsetze, könne das Unternehmen dafür belangt werden, erklärte der Generalanwalt. Damit biegt der jahrelange Rechtsstreit zwischen Ebay und L'Oréal auf seine Zielgerade ein.

Der Kosmetikkonzern hatte 2007 gegen die Plattform wegen des Verkaufs gefälschter Parfums von Marken wie Giorgio Armani oder Lancôme in mehreren Ländern Anzeige erstattet. Nach Auffassung von L'Oréal hatte Ebay Rechtsverletzungen nicht ausreichend vorgebeugt. Zudem habe der Marktplatz bei Suchmaschinen wie Google Markennamen von L'Oréal als Stichwörter gekauft über die Kunden dann zu den angebotenen Fälschungen gelangten. In seiner Begründung weist Jääskinen L'Oréal grundsätzlich das Recht zu, gegen den Verkauf von Proben und Fälschungen vorzugehen. Der Kauf von Marken-Stichworten, die Internetnutzer bei Suchmaschinen an möglicherweise gefälschte eBay-Angebote weiterleiteten, stelle an sich jedoch keinen Straftatbestand dar.

Das endgültigte Urteil des EuGH steht noch aus. In den meisten Fälle orientiert sich das Gericht mit Sitz in Luxemburg allerdings bei seinem Richterspruch an der Einschätzung des Generalanwalts. mir
Meist gelesen
stats