Dämpfer zu Ostern: Lindt zieht im Goldhasen-Streit den Kürzeren

Donnerstag, 28. März 2013
Darf so bleiben wie er ist: Der Goldhase der Confiserie Riegelein
Darf so bleiben wie er ist: Der Goldhase der Confiserie Riegelein

Ausgerechnet kurz vor den Osterfeiertagen muss Lindt & Sprüngli eine schmerzliche Niederlage einstecken. Der Schweizer Schokoladenhersteller hat in dem seit Jahren andauernden Goldhasen-Rechtsstreit endgültig den Kürzeren gezogen. Wie der Prozessgegner, die Confiserie Riegelein, mitteilt, hat der Bundesgerichtshof heute die erneute Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt & Sprüngli abgelehnt.
Ausgelöst wurde das Verfahren im Jahr 2000, als sich Lindt & Sprüngli seinen goldenen Sitzhasen als dreidimensionale Marke unter anderem für Deutschland schützen ließ. Seitdem bekommen Wettbewerber, die ebenfalls sitzende, seitwärts blickende Schokoladenhasen in Goldfolie vertreiben, regelmäßig Post von den Anwälten des Süßwarenkonzerns, die ihnen den Vertrieb ihrer Produkte untersagen wollen.

"Lindt ist keineswegs der Erfinder des Goldhasen. Sitzende, seitwärts blickende Schokohasen in Goldfolie besitzen eine lange Historie", sagt Peter Riegelein, geschäftsführender Gesellschafter der Confiserie Riegelein. Die Entscheidung des BGH findet Riegelein daher auch nur folgerichtig. "Wir waren von Anfang an davon überzeugt, im Recht zu sein. Schließlich ist der sitzende Hase in Goldfolie bereits seit gut einem halben Jahrhundert fester Bestandteil unseres Sortiments an Schokoladen-Saisonartikeln. Jetzt ist endlich unwiderruflich klar, dass er bleiben kann, wie er ist", so Riegelein.

Das BGH-Urteil zieht einen Schlussstrich unter einen 12 Jahre andauernden Rechtsstreit, in dem es bereits vier Urteile zugunsten der Confiserie Riegelein gegeben hatte. Lindt & Sprüngl hatte den Angaben zufolge aber immer wieder Rechtsmittel eingelegt und war durch sämtliche Instanzen gegangen.

Aus Sicht von Daniel Terheggen von der Anwaltskanzlei Lindner Blaumeier, die die Confiserie Riegelein vertritt, ist das Urteil auch über diesen speziellen Fall hinaus von Bedeutung. "Bei diesem Prozess ging es aus rechtlicher Sicht um die grundsätzliche Frage, ob alte Formen wie die seit Jahrzehnten üblichen Sitzhasen in Goldfolie nachträglich durch eine Markenregistrierung monopolisiert werden können und dann der Weitervertrieb schon lang im Markt etablierter und älterer Produkte rechtlich untersagt werden kann", so Terheggen. "Insofern wurde jetzt tatsächlich ein Präzedenzfall im Markenrecht entschieden."

Lindt & Sprüngli rührt derzeit für seinen Goldhasen wieder kräftig die Werbetrommel. Die TV-Spots, die von Draft FCB entwickelt wurden, sind auf öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern zu sehen.
Für eine Stellungnahme war der Konzern nicht zu erreichen. mas
Meist gelesen
stats