Bundesrechnungshof beanstandet Steinkohle-Kampagne

Donnerstag, 04. August 2005
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Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert die Deutsche Steinkohle AG wegen der Verwendung von Subventionen für Werbung. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages rechnet der BRH vor, das Unternehmen habe allein in den Jahren 2003 und 2004 für überregionale Werbung rund 8,8 Millionen Euro ausgegeben. Diese Ausgaben seien aber durch den im Steinkohlegesetz festgelegten Verwendungszweck für Beihilfen "nicht gedeckt".

In dem Papier, das der Nachrichtenagentur DDP vorliegt, empfiehlt der BRH, die Kosten der so genannten Akzeptanzkampagne "bei der Festsetzung der Steinkohlebeihilfen nicht zu berücksichtigen". Bei der Kampagne der Steinkohle gehe es nicht vorrangig darum, den Absatz zu fördern und die Kohle marktfähig zu halten. Die Kampagne wird von Stöhr DDB Markenkommunikation in Düsseldorf betreut.

Eberhard Schmitt, Kommunikationschef der Steinkohle: "Abgesehen davon, dass uns der BRH-Bericht noch gar nicht vorliegt, ist zu betonen: Für uns ist entscheidend, dass das Bundeswirtschaftsministerium nichts zu beanstanden hat." Schmitt weist zudem darauf hin, dass die genannte Summe für einen Zeitraum von zwei Jahren einen angemessenen Etat darstelle. kj
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