Apple-Patente: Gericht bestätigt Verkaufsverbot für Samsung-Tablet

Freitag, 26. August 2011
Samsung darf sein Galaxy-Tab in Deutschland nicht verkaufen
Samsung darf sein Galaxy-Tab in Deutschland nicht verkaufen

Samsung darf seinen Tablet-PC Galaxy auch weiterhin nicht in Deutschland anbieten. Das Düsseldorfer Landgericht hat sein kürzlich verhängtes Verkaufsverbot für das Galaxy Tab erneuert. Aus Sicht der vorsitzenden Richterin verletzt der koreanische Konzern mit dem Gerät die Patentrechte von Apple. Aus Sicht von Apple hat sich Samsung bei der Entwicklung des Galaxy Tab etwas zu sehr vom iPad inspirieren lassen. Ein Vorwurf, den das Landgericht Düsseldorf für begründet hält. Die Richter kamen zu dem Urteil, dass es einen "übereinstimmenden Gesamteindruck" der Galaxy-Tab-Reihe mit Apples iPad gebe. Mit dem Argument, dass es lange vor Apples iPad ähnliche Geräte gegeben habe, konnte Samsung nicht überzeugen.

Ursprünglich hatte das Düsseldorfer Landgericht den Vertrieb des Galaxy Tab in der gesamten EU verboten. Da Samsung später die Zuständigkeit des Gerichts infrage stellte, wurde der Verkaufsstopp vorläufig auf Deutschland begrenzt. mas
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