VPRT legt eigenen Vorschlag für Public Value Test vor

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien VPRT hat einen eigenen Vorschlag für den von der EU-Kommission geforderten Public Value Test für neue öffentlich-rechtliche Angebote vorgelegt. Ein Kernelement des Vorschlags ist eine von den Ministerpräsidenten berufene, unabhängige Expertenkommission, die für die Gremien den organisatorischen und inhaltlichen Teil des Public Value-Tests durchführt.
 
Die Experten sollten - nach dem KEF- oder KEK-Modell - für fünf Jahre berufen werden und aus den Bereichen Medienrecht, Medienökonomie und Medienwissenschaft kommen. Die Kommission soll anstaltsübergreifend angesiedelt werden. Für die Akzeptanz des Verfahrens sei es nach Ansicht des VPRT weiterhin unabdingbar, den betroffenen Unternehmen und der Öffentlichkeit ein verbindliches Anhörungs- und Beschwerderecht einzuräumen und das Verfahren in allen entscheidenden Schritten transparent auszugestalten.
 
"Die Umsetzung des EU-/Länderkompromisses bietet eine Vielzahl positiver Ansätze", sagt VPRT-Präsident Jürgen Doetz. Mit einem akzeptierten Public-Value-Modell ließen sich die "zunehmenden Legitimationsprobleme" des öffentlich-rechtlichen Rundfunks lösen und "die dauerhaften Risiken von Wettbewerbsverzerrungen sowie entsprechender Klagen minimieren".
 
Der VPRT befürchtet, dass neue Programme und Dienste von ARD und ZDF im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag verankert werden und der geplante "Drei-Stufen-Test" damit ins Leere läuft. Die Öffentlich-Rechtlichen hatten selbst Vorschläge für einen Public Value Test vorgelegt, die vom VPRT aber als unzureichend zurückgewiesen wurden.
 
Der VPRT-Vorschlag für ein Public Value-Testverfahren kann im Internet unter www.vprt.de abgerufen werden. dh