VPRT kündigt Offensive für neue Medienordnung an

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) macht weiterhin Front gegen die digitalen Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und fordert die Medienpolitik zu einer "aktiven Gestaltung einer neuen Medienordnung auf." VPRT-Präsident Jürgen Doetz kündigte eine breite Offensive für eine neue Medienordnung an. Ziel sei "die Sicherung der privaten Medienvielfalt und die Wettbewerbsfähigkeit der privaten Medien." Zudem forderte er, die Digitaloffensive von ARD und ZDF auf Eis zu legen, bis die Politik den Programmauftrag der Öffentlich-Rechtlichen endgültig definiert habe. Auch die geplante Novelle des Rundfunkstaatsvertrags soll bis dahin gestoppt werden.
 
"Eine neue Medienordnung für ein duales System kann nur dann zukunftsfähig in der digitalen Welt sein, wenn die Grundpfeiler neu justiert werden", so Doetz: "Bevor dies geschehen ist, dürfen keine falschen Fakten geschaffen werden, die dann nicht mehr rückholbar sind."
 
Weitere Punkte, die aus Sicht des VPRT noch geklärt werden müssen, sind die Rechte privater Rundfunkunternehmen gegenüber Infrastruktur- und Plattformbetreibern sowie die Ausgestaltung des von der EU-Kommission geforderten Public-Value-Tests für neue digitale Angebote von ARD und ZDF.
 
Vor dem Hintergrund einer "sehr einseitigen, auf das Kommerzielle reduzierten Einordnung des privaten Rundfunks durch das Bundesverfassungsgericht" kündigte Doetz außerdem eine breite Informationsoffensive des Verbandes an. Sie soll einerseits den Beitrag der privaten Anbieter zur Vielfalt der heutigen Angebote verdeutlichen und andererseits klar machen, dass die digitale Revolution im vollen Gange ist und den damit einhergehenden Handlungsbedarf aufzeigen. dh