Streit um Lizenzierungspflicht für Web-TV

Unternehmen, die im Internet ein eigenes TV-Angebot anbieten wollen, müssen nach Auffassung der Landesmedienanstalten eine Lizenz beantragen. Norbert Schneider, Vorsitzender der Gemeinsamen Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz bei der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), wies darauf hin, dass diese Verpflichtung unabhängig von der technischen Verbreitung gelte: "Es macht dabei medienrechtlich keinen Unterschied, ob Inhalte im herkömmlichen Fernsehen oder über das Internet verbreitet werden." Eine Zeitungsmeldung ersetze nicht die Zulassung einer Landesmedienanstalt, sagte Schneider weiter. Die Unternehmen seien in einer "Bringschuld" gegenüber der Medienaufsicht.
 
Der "Handelsblatt"-Reporter und Blogger Thomas Knüwer kritisierte in der aktuellen Ausgabe des Medienmagazins "Journalist" Schneiders Forderung nach einem Lizenzierungszwang für Web-TV-Angebote. Den Medienanstalten gehe es allein um die "Bewahrung ihrer Pfründe", erklärte Knüwer Der Vorschlag einer Web-TV-Lizenzierung sei "eine der letzten Zuckungen einer überkommenen Institution". Auch die deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger wenden sich gegen eine Zwangslizensierung von Web-TV durch die Landesmedienanstalten. dh

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