KEF schlägt geringe Erhöhung für öffentlich-rechtliche Sender vor

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat ihre Empfehlung zur Erhöhung der Rundfunkgebühren bekannt gegeben. Demnach würde die Gebühr ab 2009 um 95 Cent auf 17,98 Euro monatlich steigen.
 
Davon fallen 5,76 Euro auf die Grundgebühr und 12,22 Euro auf die Fernsehgebühr. Von der Gebührenerhöhung von knapp einem Euro kommen 0,565 Euro auf der ARD, 0,345 Euro dem ZDF, 0,02 Euro dem Deutschlandradio und 0,02 Euro dem Gebührenanteil der Landesmedienanstalten zugute. Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff bezeichnete die Erhöhung als viel zu niedrig.
 
Die Kommission bleibt mit ihren Vorschlägen weit unter dem angemeldeten Finanzbedarf der Rundfunkanstalten. Für die ARD sieht sie in der kommenden Gebührenperiode einen zusätzlichen Bedarf von rund 944 Millionen Euro, angemeldet hatte die ARD im Mai 2007 rund 1,8 Milliarden Euro. Das ZDF soll rund 524 Millionen Euro bekommen, wollte aber 770 Millionen Euro. "Die Korrekturen am angemeldeten Finanzbedarf nahm die Kommission im Wesentlichen bei den Bestandsfortschreibungen, beim Entwicklungsbedarf, bei den Erträgen und bei den anrechenbaren Eigenmitteln vor", heißt es von der KEF.
 
Darüber hinaus sieht die Kommission, dass "bei den größeren Anstalten ein noch höheres Potenzial an Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Bereich Personal mobilisiert werden kann als von den Anstalten vorgesehen." Darüber hinaus sei bei der Einbeziehung der Verbreitungskosten die "festgestellte Überschreitung der von den Anstalten durch Selbstverpflichtung festgelegten Obergrenze für die Online-Angebote von 0,75 % des Gesamtaufwands" zu berücksichtigen.