KEF bewilligt Gelder für DAB unter Vorbehalt

Die KEF hat ARD und Deutschlandradio die Gelder für die Entwicklung des Digitalradios im DAB-plus-Standard vorerst bewilligt. Auf ihrer Sitzung am 25. Juni hat die Kommission zur Feststellung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) einstimmig beschlossen, dass die beiden öffentlich-rechtlichen Anstalten den Aufbau des Übertragungsstandards vorantreiben dürfen. Sie knüpft die Genehmigung jedoch an Bedingungen.
 
So muss das Deutschlandradio bei der KEF-Sitzung im September 2010 über die Verträge berichten, die es mit Media Broadcast geschlossen hat. Media Broadcast baut das DAB-plus-Netz in Deutschland auf. Die Sender zahlen dann für die bereitgestellte Kapazität. Sollte es bis zum Herbst nicht zu den notwendigen Verträgen gekommen sein, werden die derzeit vorhandenen Projektmittel sowohl der ARD als auch des Deutschlandradios in anrechenbare Eigenmittel überführt. Zudem muss das Deutschlandradio seine Ausbaupläne mit der ARD und auch den privaten Sendern harmonisieren. Während Deutschlandradio gerne schnell flächendeckend empfangbar sein will, versuchen die Privatsender, einen stufenweisen Ausbau durchzusetzen, der zuerst die bevölkerungsreichen Gebiete vorsieht. Auch die ARD plant kleinere Schritte. "Ein Netzausbau für das Deutschlandradio, der über den Netzausbau der ARD hinaus geht, kommt aus Gründen wirtschaftlichen Mitteleinsatzes nicht in Frage", teilt die KEF mit.
 
Mit den Anmeldungen zum 19. Bericht der Kommission, der 2013 vorliegen soll, müssen ARD und Deutschlandradio über den Stand berichten. Auf dieser Basis will die KEF dann entscheiden, wie es mit den Mitteln ab 2015 aussieht. Die beiden Anstalten sollen auf der Sitzung im September zudem Aussagen dazu machen, wann sie Lang-, Mittel- und Kurzwellensender abschalten wollen. "Die Kommission wird prüfen, inweiweit der Weiterbetrieb dieser Sender, insbesondere vor dem Hintergrund der Entwicklung des Internetradios und des digitalen terrestrischen Hörfunks, noch wirtschaftlich ist".
 
Die privaten Sender begrüßen die Entscheidung. Für Gerd Bauer, den Hörfunkbeauftragten der Landesmedienanstalten, ist sie "ein wichtiger, weil unverzichtbarer Schritt zur Einführung von budnesweitem Digitalradio". Er sieht nun gute Chancen, dass es bereits 2011 zu einem Neustart des Digitalradios in Deutschland kommen könnte. Dazu müssen sich alle Beteiligten jedoch mit Media Broadcast über die Finanzierung und die Risikoverteilung einigen. Die Verhandlungen haben gerade erst begonnen. pap

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