Einführung von DAB Plus ist gescheitert / KEF lehnt Projektanträge ab

Die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) hat dem digitalen Radio den Todesstoß versetzt. Wegen mangelnder Erfolgsaussichten hat die Kommission die von ARD und Deutschlandradio beantragten Mittel für DAB Plus nicht freigegeben. Damit ist die bundesweite Einführung des digitalen Hörfunks zunächst gescheitert.
 
Zur Begründung heißt es, ARD und Deutschlandradio hätten mit ihren Projektanträgen die Kriterien der KEF nicht erfüllt. Zu den zwölf Kriterien, nach denen die KEF die Anträge bewertet, zählen unter anderem Aussagen zu bundesweit empfangbaren Programmangeboten, Angaben der Gerätehersteller zu den zur Verfügung stehenden Empfangsgeräten, Strategien zu Marketing und Markteinführung, Einschätzungen zu den Gesamtkosten der Einführung und ein Szenario zur Zukunft des analogen Standards UKW. Eine erste Projektanmeldung von ARD und Deutschlandradio vom Februar 2009 hatte die KEF abgelehnt. Auch im überarbeiteten Antrag vom Mai 2009 waren nach Ansicht der Kommission die Kriterien "im Wesentlichen nicht erfüllt".
 
Bereits zuvor hatte der Privatsenderverband VPRT der Einführung von DAB eine Absage erteilt. Bei einer außerordentlichen Versammlung des Fachbereichs Radio Ende Juni hatte sich der Verband einstimmig gegen die im Herbst geplante Einführung von DAB Plus ausgesprochen. "Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise bleibt keine Luft für derartige Risikoinvestitionen", begründete der Verband seine Entscheidung. Nach Ansicht der KEF habe dies "erhebliche Rückwirkungen auf die Einführungschancen des Digitalen Hörfunks". Wenn die privaten Sender nicht im digitalen Hörfunk aktiv sind, sei eine Abschaltung von UKW "undenkbar".
 
Der Hörfunkbeauftrage der Landesmedienanstalten Gerd Bauer sieht in der Entscheidung der KEF einen "schwarzen Tag für die Digitalisierung des Hörfunks". Damit sei die Einführung eines modernen, leistungsfähigen Digitalradios in Deutschland auf absehbare Zeit unmöglich gemacht worden. Bauer übt zudem Kritik an der KEF: Sie habe mit ihrem Beschluss eine rundfunkpolitische Entscheidung vorgeprägt. Es sei jetzt Sache der Politik und insbesondere der Bundesländer zu entscheiden, ob damit die Digitalisierung des Hörfunks in Deutschland endgültig gescheitert sei. In diesem Zusammenhang müsse auch die Rolle der KEF noch einmal beleuchtet werden. dh