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Kapsel-Streit: Nestl verliert vor Gericht



Nespresso "The Swap"

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Bittere Niederlage fr Nestl. In einer seit langem tobenden Auseinandersetzung muss der Schweizer Nahrungsmittelkonzern nun hinnehmen, dass es in Deutschland gnstige Nachahmerprodukte fr die Nespresso-Kaffeekapseln gibt. Das Oberlandesgericht (OLG) Dsseldorf hat heute entschieden, dass "No Name"-Kapseln fr Nespresso-Kaffeemaschinen ohne Warnhinweis vertrieben werden drfen (Az. I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12).
 
Geklagt hatte die Schweizer Nestl-Tochter Nestec als Patentinhaberin fr Nespresso-Maschinen gegen zwei ebenfalls in der Schweiz ansssige Unternehmen. Die vertreiben Kapseln fr die Nespresso-Maschinen ohne Lizenz. Nestec wollte verhindern, dass die beiden Klon-Hersteller ihre Produkte mit dem Zusatz "Geeignet fr Nespresso-Maschinen" verkaufen. Stattdessen verlangte das Unternehmen, dass sie einen Warnhinweis "Nicht geeignet fr Nespresso-Maschinen" auf ihren Produkten anbringen. Das lehnte das OLG ab.
Damit besttigte das Gericht Entscheidungen des Landgerichts Dsseldorf, das bereits im August vergangenen Jahres keine Patentverletzung erkennen konnte (Az. 4b O 81/12 und 4b O 82/12). Begrndung des OLG: Eine Patentverletzung liegt nicht vor, weil "die erfinderische Leistung sich nur in der Technik der Kaffeemaschinen widerspiegele, nicht aber im Aufbau und der Gestaltung der Kapseln".
 
Die Beklagten, die Ethical Coffee Company und Betron, verkaufen ihre Nachahmer-Kapseln fr 29 Cent. Damit sind sie nach Angaben des OLG sechs bis zehn Cent gnstiger als die Originale. fo
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