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Kapsel-Streit: Nestlé verliert vor Gericht



Nespresso "The Swap"

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Bittere Niederlage für Nestlé. In einer seit langem tobenden Auseinandersetzung muss der Schweizer Nahrungsmittelkonzern nun hinnehmen, dass es in Deutschland günstige Nachahmerprodukte für die Nespresso-Kaffeekapseln gibt. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat heute entschieden, dass "No Name"-Kapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne Warnhinweis vertrieben werden dürfen (Az. I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12).
 
Geklagt hatte die Schweizer Nestlé-Tochter Nestec als Patentinhaberin für Nespresso-Maschinen gegen zwei ebenfalls in der Schweiz ansässige Unternehmen. Die vertreiben Kapseln für die Nespresso-Maschinen ohne Lizenz. Nestec wollte verhindern, dass die beiden Klon-Hersteller ihre Produkte mit dem Zusatz "Geeignet für Nespresso-Maschinen" verkaufen. Stattdessen verlangte das Unternehmen, dass sie einen Warnhinweis "Nicht geeignet für Nespresso-Maschinen" auf ihren Produkten anbringen. Das lehnte das OLG ab.
Damit bestätigte das Gericht Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf, das bereits im August vergangenen Jahres keine Patentverletzung erkennen konnte (Az. 4b O 81/12 und 4b O 82/12). Begründung des OLG: Eine Patentverletzung liegt nicht vor, weil "die erfinderische Leistung sich nur in der Technik der Kaffeemaschinen widerspiegele, nicht aber im Aufbau und der Gestaltung der Kapseln".
 
Die Beklagten, die Ethical Coffee Company und Betron, verkaufen ihre Nachahmer-Kapseln für 29 Cent. Damit sind sie nach Angaben des OLG sechs bis zehn Cent günstiger als die Originale. fo
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