Kapsel-Streit: Nestlé verliert vor Gericht
Bittere Niederlage für Nestlé. In einer seit langem tobenden Auseinandersetzung muss der Schweizer Nahrungsmittelkonzern nun hinnehmen, dass es in Deutschland günstige Nachahmerprodukte für die Nespresso-Kaffeekapseln gibt. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat heute entschieden, dass "No Name"-Kapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne Warnhinweis vertrieben werden dürfen (Az. I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12).
Geklagt hatte die Schweizer Nestlé-Tochter Nestec als Patentinhaberin für Nespresso-Maschinen gegen zwei ebenfalls in der Schweiz ansässige Unternehmen. Die vertreiben Kapseln für die Nespresso-Maschinen ohne Lizenz. Nestec wollte verhindern, dass die beiden Klon-Hersteller ihre Produkte mit dem Zusatz "Geeignet für Nespresso-Maschinen" verkaufen. Stattdessen verlangte das Unternehmen, dass sie einen Warnhinweis "Nicht geeignet für Nespresso-Maschinen" auf ihren Produkten anbringen. Das lehnte das OLG ab.
Die Beklagten, die Ethical Coffee Company und Betron, verkaufen ihre Nachahmer-Kapseln für 29 Cent. Damit sind sie nach Angaben des OLG sechs bis zehn Cent günstiger als die Originale. fo
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