Französische Regierung bastelt an Google-Steuer

Die französische Regierung plant offenbar eine Google-Steuer. Wie die Zeitung "Libération" berichtet, habe eine Kommission einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt. "Die Steuer besteht darin, einen winzigen Prozentsatz auf den Umsatz von 800 Millionen Euro zu erheben, den die Suchmaschine allein in Frankreich macht", zitieren Nachrichtenagenturen Patrick Zelnik, Chef der Regierungskommission. Ziel sei es, damit die heimischen Online-Medien zu subventionieren.
 
Wie die Steuer konkret aussehen soll, ist bislang nicht bekannt. Es geht aber offenbar um eine Abgabe für Unternehmen, die mit Online-Werbung Geld verdienen, selbst wenn sie keine Niederlassung in Frankreich haben. Laut "Libération" ist allein entscheidend, dass der User der auf die entsprechende Werbefläche klickt, sich in Frankreich befindet. Ob außer Suchmaschinen wie Google, Yahoo und Co. auch andere Firmen wie zum Beispiel Verlage die Steuer zahlen müssen, ist unklar. Die deutsche Regierung hat in ihrem Koalitionsvertrag ebenfalls Maßnahmen angekündigt, um Medienhäuser im Internet zu stärken. Die Verlage fordern, dass jeder der ihre Inhalte kommerziell nutzt, eine entsprechende Abgabe dafür zahlt. Insbesondere sind Nachrichtenaggregatoren wie Google und Yahoo im Visier der Medienunternehmen. Für die Umsetzung eines solchen Leistungsschutzrechts wäre eine Online-Gema denkbar, die für die Nutzung von Web-Content Gebühren erhebt. Im Unterschied zu Frankreich würden diese Gelder also nicht vom Staat, sondern von einer Verwertungsgesellschaft eingezogen. bn

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