Heye und GWA gewinnen Rechtestreit gegen Gema

Donnerstag, 18. Juni 2009
GWA-Justiziar Eberhard Kolonko
GWA-Justiziar Eberhard Kolonko

Werbeagenturen dürfen mit im Kundenauftrag erstellten TV-Spots für sich werben, ohne dafür Gebühren an die Rechtegesellschaft Gema zu zahlen oder Auskünfte zu erteilen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz. Dem Urteil war ein fünfjähriges Verfahren vorausgegangen, in dem die Münchner Agentur Heye mit Unterstützung des Branchenverbandes GWA gegen die Gema klagte. In der ersten und zweiten Instanz setzte sich die Rechtegesellschaft durch. Der BGH stellt dagegen fest, dass die Gema nicht berechtigt sei, von Heye Auskunft oder Vergütung für die Musik in den Spots zu verlangen, welche die Agentur auf ihrer Website zur Eigenwerbung zeigt. Das Urteil ist rechtskräftig.

Nach Ansicht von Patrick von Heyden, General Counsel der Heye Group wurde damit eine "wichtige Entscheidung für die Branche getroffen". "Die Werbung von Agenturen mit ihren Arbeitsergebnissen darf nicht durch Gema-Gebühren behindert werden", ergänzt GWA-Justiziar Eberhard Kolonko. Somit habe das Urteil "große Bedeutung" für den GWA und seine Mitglieder. brö
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